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 PRESSEINFO
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Nummer: 17/97
AutorIn: Michael Behrendt, Ulrike Gramann
eMail: info@Kampagne.de
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Datum: 30.05.1997
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Türkischer Kriegsdienstverweigerer aus dem Gefängnis entlassen
Nach nur fünfzehn Minuten Anhörung vor dem Militärgericht in EskiÄehir wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke aus dem Militärgefängnis entlassen. Das Militärgericht schickte Osman Murat Ülke erneut ins Rekrutierungsbüro für die türkischen Streitkräfte. Dieses befahl Osman, sich erneut in der Kaserne zu melden. Statt dessen ist Osman in seine Heimatstadt Xzmir zurückgekehrt und damit erneut fahnenflüchtig geworden.
Osman ist der erste Kriegsdienstverweigerer, der in der Türkei öffentlich seine Kriegsdienstverweigerung erklärt hat. Bereits im Oktober 1996 war er, der Vorsitzende des inzwischen verbotenen Vereins der KriegsdienstgegnerInnen Xzmir, verhaftet und ins Militärgefängnis von Ankara gebracht worden. Nach zweimonatiger Haft wurde Osman zu „seiner“ Einheit in der Westtürkei überstellt, wo er jeglichen Gehorsam verweigerte. Deshalb wurde er erneut ins Militärgefängnis von EskiÄehir gebracht. Gegen Osman laufen verschiedene Anklagen, nämlich: „Distanzierung des Volkes vom Militär“, „Schwächung der Bereitschaft zur nationalen Verteidigung“ sowie „Beharren auf Ungehorsam“. Für diese Anklagen muß er insgesamt mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 18 Jahren rechnen.
Osmans vorläufige Entlassung unterbricht seine Verfolgung nur zeitweilig. Diese wird sich wahrscheinlich nach der nächsten Anhörung zu seinem Prozeß am 3. Juli fortsetzen: Jedesmal, wenn Osman erneut nicht bei der Einheit erscheint oder den Gehorsam verweigert, vervielfältigt sich damit der Straftatbestand, dessen er angeklagt ist.
Wir fordern die sofortige Einstellung aller Strafverfahren gegen Osman Murat Ülke.
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die Durchsetzung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei einzusetzen.
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Pressestelle
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär
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