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 PRESSEINFO
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Zu einer Demonstration und Kundgebung
Nach dem Krieg ist vor dem Krieg - Abrüstung statt Sozialabbau!
rufen attac Berlin, Bund für Soziale Verteidigung, DFG-VK Berlin-Brandenburg, Gruppe No War, Rotdorn und die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär am
Samstag, 17. Mai 2003 um 11:00 Uhr
am Berliner Verteidigungsministerium (Stauffenbergstr./ Reichpietschufer) auf. Nach einer etwa 30-minütigen Kundgebung wird sich die Demonstration zum Potsdamer Platz bewegen, um sich als eigenständiger antimilitaristischer Block an der bundesweiten Großdemo von Ver.Di gegen Sozialabbau zu beteiligen.
Die rot-grüne Regierung betreibt den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik. Gleichzeitig forciert die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr und den Aufbau einer europäischen Truppe. Spätestens ab 2007 sollen die deutschen Rüstungsausgaben, die zur Zeit jährlich bei rund 31 Milliarden Euro liegen, deutlich erhöht werden. In diesen Tagen werden neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ (VPR) herausgegeben. Aufgabe der Bundeswehr sei nicht länger die Landesverteidigung, sondern weltweite Intervention. Auch ein Verfassungsbruch in Form von präventiver Kriegführung, gerade von den USA im Irak vorexerziert, wird nicht mehr ausgeschlossen. Die Bundeswehr wird zu einer weltweit einsatzfähigen Angriffsarmee ausgebaut. Dazu soll sie nach derzeitigen Planungen Waffensysteme und Ausrüstungen im Wert von 82 Milliarden Euro zwischen 2003 und 2014 erhalten.
Wer Nein zu Krieg sagt, muss Ja zu Abrüstung sagen. Während die Rüstungsausgaben aber unangetastet bleiben, werden Leistungen im Sozialsektor zusammengestrichen. Nach dem Irak-Krieg ist vor dem nächsten Krieg - dann mit offizieller Beteiligung der Bundeswehr.
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Pressestelle
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär
Kopenhagener Str. 71 - 10437 Berlin
Tel: 030/44013014 - Fax: 030/44013029 |
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